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Allgemeine Geschäftsbedingungen

(für Lieferung und Leistung innerhalb Deutschlands) der Wein & Galerie Bulla Menden

Inhaber: Horst Bulla
Papenhausenstrasse 33
58706 Menden

1. Geltungsbereich

Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Von diesen Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit. Soweit gesetzlich zulässig, gelten diese Bedingungen für alle Leistungen der Wein & Galerie Bulla mit Einschluss der Beratungsleistungen.


2. Vertragspartner

Zustandekommen des Vertrages Wein & Galerie Bulla fertigt und vertreibt Produkte rund um Weine, Spirituosen, Wein, Liköre, Kunst, Bilder und Rahmungen. Wein & Galerie Bulla ist geschäftsansässig in: Papenhausenstraße 33, in D-58706 Menden. Inhaber ist: Horst Bulla. E-Mail: weinundgaleriebulla@t-online.de


St-Nr.: DE 328 5033 0458, Finanzamt Iserlohn


Die Bestellung des Kunden, gleich welchen Mediums er sich bedient, z.B. schriftlich, mündlich oder fernmeldetechnischer Art, ist ein für den Kunden verbindliches Angebot.

Sofern Wein & Galerie Bulla eine schriftliche Auftragsbestätigung wählt, ist die Dokumentationsart ausdrücklich freigestellt. Die Bestätigung kann schriftlich, per Fax oder per E-Mail vorgenommen werden. Soweit nicht anderweitig vertraglich vereinbart, kommt der Vertrag der Wein & Galerie Bulla durch Erteilung der Auftragsbestätigung an den Kunden oder der nach Angebotseingang ohne gesonderte Auftragsbestätigung folgende Übersendung der Ware an den Kunden zustande.


3. Preise

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Geschäftssitz Menden. Die Preise für Endverbraucher sind freibleibend und verstehen sich einschließlich der gültigen Umsatzsteuer.

Die Rechnungen sind unverzüglich ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Wein & Galerie Bulla berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Kann Wein & Galerie Bulla einen höheren Verzugsschaden nachweisen, hat Wein & Galerie Bulla das Recht, diesen geltend zu machen. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Wein & Galerie Bulla schriftlich anerkannt sind. Bei Versendung der Ware wird zusätzlich zum Preis der Ware ein Versandanteil berechnet. Die anfallenden Versandspesen werden vor Entstehung des Kaufvertrages bekannt gegeben.


4. Versand

Der Versand erfolgt ausschließlich auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr des Verlustes und der Verschlechterung geht auf den Kunden über, sobald Wein & Galerie Bulla die Waren dem Versandunternehmen ordnungsgemäß übergeben hat. Wein & Galerie Bulla hat das Recht, einen geeigneten Versandweg zu bestimmen. Wein & Galerie Bulla wird die Ware dem Versandunternehmen in einer geeigneten Verpackung übergeben. Für Güte und Qualität des Verpackungsmaterials übernimmt Wein & Galerie Bulla keine Haftung.

Soweit große, schwere Ware zum Versand kommt, kann die Verpackung gesondert berechnet werden. Die Kosten der Verpackung sind in diesem Sonderfall dem Kunden mit der Auftragsbestätigung mitzuteilen.

Der Kunde ist verpflichtet, sofort nach Empfangnahme der Ware diese auf Transportschäden zu untersuchen. Bei Schäden an der Verpackung hat sich der Kunde bei Annahme der Ware dieses vom Transportunternehmen schriftlich bescheinigen zu lassen. Bei nicht sofort sichtbaren Beschädigungen ist der Kunde verpflichtet, diese sofort Wein & Galerie Bulla zu melden. Bei fehlender Dokumentation der Schäden bzw. bei verspäteter Rüge zunächst nicht sichtbarer Schäden erlöschen insoweit sämtliche Rechte des Kunden. Wein & Galerie Bulla behält sich grundsätzlich eine Lieferung per Nachnahme oder gegen Vorkasse vor, insbesondere bei Erstbestellungen.


5. Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Ist dem Kunden diese Belehrung erst nach Vertragsschluss mitgeteilt, beträgt die Frist 1 Monat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an: Wein & Galerie Bulla, Papenhausenstraße 33, 58706 Menden. E-Mail: weinundgaleriebulla@t-online.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde Wein & Galerie Bulla die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde der Wein & Galerie Bulla insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,- € beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Bei nicht versandfähigen Sachen wird sich die Wein & Galerie Bulla unmittelbar nach Zugang des Widerrufs mit dem Kunden in Verbindung setzen und die für die Rücknahme erforderliche Transportart mit dem Kunden vereinbaren.

Nach Eingang der Rücksendung bei Wein & Galerie Bulla wird diese innerhalb von 30 Tagen die Kostenerstattung erbringen und zwar entweder durch Überweisung – sofern die Kontodaten des Kunden bekannt sind – oder durch Versendung eines Schecks.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die von der Wein & Galerie Bulla nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder der Kunde einen geliefertes Produkt entsiegelt hat. Es findet die Regelung des § 312b Abs. 4 BGB Anwendung.


6. Lieferzeit

Alle Angaben zur Lieferzeit sind unverbindlich. Wein & Galerie Bulla wird sich bemühen, die Lieferung schnellstmöglich nach Zustandekommen des Vertrages auszuführen. Sofern nichts Gegenteiliges ausdrücklich vereinbart worden ist, ist Wein & Galerie Bulla zu Teillieferungen berechtigt.

Kann die Lieferung nicht sofort ausgeführt werden, wird Wein & Galerie Bulla eine voraussichtliche Lieferfrist angeben. Wein & Galerie Bulla kommt nicht in Verzug, wenn diese angegebene Lieferfrist z.B. durch Probleme in der Materialbeschaffung oder durch Produktionsengpässe überschritten wird. Diese Frist verlängert sich entsprechend bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Maßnahmen, sowie sonstigen unvorhergesehenen Ereignissen, die trotz der vernünftigerweise zu erwartenden Vorsichtsmaßnahmen nicht vermieden werden können.

Stellt sich innerhalb dieser Nachlieferungsfrist heraus, dass die Lieferung unmöglich oder für die Wein & Galerie Bulla unzumutbar ist, ist Wein & Galerie Bulla berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Für diesen Fall sind Schadenersatzansprüche beiderseitig ausgeschlossen.

Gerät Wein & Galerie Bulla in Verzug, bestehen Schadenersatzansprüche nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.


7. Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist für Mängel, die vor dem Gefahrenübergang bestanden, beträgt 6 Monate (siehe MHD).

Ist der Mangel durch Wein & Galerie Bulla zu vertreten und die Mangelrüge berechtigt, Wein & Galerie Bulla alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege- und Arbeits- und Materialkosten, sofern diese nachgewiesen sind und deren Höhe nicht unverhältnismäßig zum Wert der Kaufsache ist.


Schadensersatzansprüche des Kunden sind nur berechtigt, wenn grobe Fahrlässigkeit der Wein & Galerie Bulla vorliegt. In jedem Fall unterliegt der Kunde der Schadensminderungspflicht.


8. Warenrücknahme

Außerhalb des gesetzlichen Rückgaberechts bei Verbraucherverträgen wird Wein & Galerie Bulla Ware nur dann zurücknehmen, wenn das Rücknahmerecht individuell mit dem Zustandekommen des Kaufvertrages mit dem Kunden schriftlich vereinbart wurde. Unbeschadet dessen besteht eine Rücknahmeverpflichtung der Wein & Galerie Bulla nur dann, wenn die Ware und die Originalverpackung sich in einem einwandfreien Zustand befinden und die Rücksendung frachtfrei an den Geschäftssitz der Wein & Galerie Bulla , Papenhausenstraße 33, 58706 Menden erfolgt. Falls Ware ohne vorherige Rücknahmeverpflichtung zurückgesandt wird, behält sich Wein & Galerie Bulla vor, die Annahme zu verweigern.

Außerhalb eines Fernabsatzvertrages ist das Rückgaberecht ausgeschlossen bei Lieferung von Verbrauchsgütern, sofern die gelieferten Produkte vom Kunden entsiegelt worden sind.

Der Abschluss einer Rücknahmevereinbarung ist generell ausgeschlossen bei solchen Waren, die auf speziellen Wunsch des Kunden gefertigt wurden oder, weil nicht dauerhaft lagernd vorhanden, nach Zustandekommen des Vertrages von Wein & Galerie Bulla ausdrücklich bestellt worden sind. Bei Annahme eines Kaufvertrages für nicht am Lager befindliche Ware hat Wein & Galerie Bulla diesen Umstand dem Besteller bekannt zu geben. Unterbleibt ein solcher Hinweis, so kann der Besteller davon ausgehen, dass die Ware am Lager vorhanden ist.

Das Rückgaberecht des Bestellers endet nach Ablauf von 30 Tagen nach Übernahme der Ware. Im Falle rechtmäßiger Ausübung des Rückgaberechtes hat der Besteller Kosten und Risiko des Hin- und Rückversandes zu übernehmen.


9. Eigentumsvorbehalt

Wein & Galerie Bulla sich das Eigentum an allen gelieferten Waren bis zum Eingang der vollständigen Zahlung aus dem Vertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden ist Wein & Galerie Bulla berechtigt, die Ware zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt ein Rücktritt vom Vertrag.



Bei Pfändung und sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde davon Wein & Galerie Bulla unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.



10. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist 58706 Menden, es sei denn, dass ein anderer Ort zwingend gesetzlich vorgeschrieben ist.





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